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30.11.2018
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Schweiz
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Personen
WOZ
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Patrick Walder
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Demokratie
Globalisierung
Volltext
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Schützen wir unsere Menschenrechte selber? Soll die Auseinandersetzung über den Kerngehalt der Grund- und Menschenrechte an Gerichte delegiert werden oder wie in der Schweiz von den Stimmberechtigten in einem politischen Prozess entschieden werden? Nach Ablehnung der „Selbstbestimmungsininative“ ist es nun Zeit, einigen Fragen nachzugehen, die von der Initiative aufgeworfen wurden, ohne dass sie Antworten darauf zu bieten hatte. Denn diese Fragen - etwa nach dem Verhältnis von Demokratie und Menschenrechten oder von Selbstbestimmung und Globalisierung - werden nach dem Nein nicht verschwinden, im Gegenteil. Amnesty hat in dieser Abstimmungskampagne primär beschäftigt, wie wir über Menschenrechte kommunizieren können, um sie populär zu machen und wirksam zu verteidigen. Organisationen wie Amnesty sind besser darin, Menschenrechtsverletzungen an den Pranger zu stellen, als positiv über die Menschenrechte zu sprechen oder das Konzept simpel und überzeugend zu erklären. Genau das wäre aber nötig, denn wir stellen heute leider fest, dass die Lehren, die man vor siebzig Jahren aus der Erfahrung von Weltkrieg und Völkermord gezogen hatte, am Verblassen sind. Immerhin ist es der Zivilgesellschaft mit der Mobilisierung gegen die Antimenschenrechtsinitiative in diesem Punkt gelungen, die SVP in die Defensive zu drängen. Die Partei verleugnete ihre ursprüngliche Absicht, die Europäische Menschenrechtskonvention zu kündigen, und bekannte sich im Gegenteil (…). Patrick Walder.
WOZ, 30.11.2018.
Personen > Walder Patrick. Demokratie. Globalisierung. WOZ, 2018-11-30.
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